Bei einer Pressekonferenz der „Allianz für Österreich“ hat Ex-FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache die Pläne für sein politisches Comeback vorgestellt. Er wolle bei den Wiener Wahlen im Herbst als Bürgermeister- und Spitzenkandidat der DAÖ antreten und ein „zweistelliges Ergebnis“ bei der Gemeinderatswahl holen.
Eingeladen zur PK hatte der DAÖ-Rathausklub, dessen Klubchef Karl Baron seine Fraktion „auf Augenhöhe mit dem politischen Mitbewerb“ für die Wien-Wahl gerüstet sieht.
Mit Strache soll die Partei auch einen neuen Anstrich bekommen. Am 15. Mai wollen Strache und Baron das „Endprodukt“ der „rot-weiß-roten Bürgerbewegung“ präsentieren, samt „komplettem Parteiprogramm“ und einem neuen Namen für die Liste.
„Unser Land braucht dringend diese neue rot-weiß-rote Heimat- und Bürgerbewegung. Wir lassen und die Einschränkung der Bürgerrechte nicht mehr länger gefallen, denn wir sind die Hüter der Verfassung“, sagte Strache bei der Pressekonferenz am Donnerstag.
Die Maßnahmen der türkis-grünen Regierung zur Bekämpfung der Corona-Pandemie lobte Strache als richtige Entscheidung. Anschließend kritisierte der ehemalige Vize-Kanzler jedoch, die Regierung betreibe „seit Wochen PR und Marketing“, während Tausende Betriebe vor dem Abgrund stünden. Durch die Änderung des Epidemiegesetzes „über Nacht“ habe man den Betrieben den Rechtsanspruch gestohlen und lediglich Kredite in Aussicht gestellt. Eine „gesetzliche Ausfallhaftung“ im Epidemie-Gesetz wäre aus Straches Sicht die sinnvollere Maßnahme gewesen.
