Nicole Höchst, AfD- Bundestagsabgeordnete und in der Enquete-Kommission „Berufliche Bildung“ tätig, hielt am Donnerstag eine bemerkenswerte Rede und attestiert der Bundesregierung, die Zeichen der Zeit immer noch nicht erkannt zu haben. Das, was die Regierung dem Bürger als „Starkes-Familien-Gesetz“ verkauft, sei in Wahrheit – gemessen an dem, was nötig wäre – ein Schwaches-Familien-Gesetz. Mit Video.
Trotz aller familienpolitischen Maßnahmen – und seien sie noch so gefeiert – erlebe Deutschland seit Jahren eine dramatische Zunahme der Ehe- und Kinderlosigkeit. Zudem sorge das Verschwinden normaler und mittelgroßer Familien für eine Schrumpfung der angestammten Bevölkerung um circa 250.000 Personen pro Jahr. „Meine Damen und Herren, Ihre familienpolitischen Maßnahmen haben in den letzten Jahrzehnten nicht zu einer Trendumkehr geführt. Nehmen Sie das doch bitte mal endlich zur Kenntnis“, so die AfD-Politikerin zum Eingang ihrer Rede. „Hurra, 8 Euro mehr Kindergeld, kostenloses Schulessen! Jetzt kann ich mir eine Zukunft für meine Kinder Gott sei Dank vorstellen und schreite flugs zur Zeugung. Was für ein Schwachsinn!“.
Die Familienpolitik der Bundesregierung inklusive des vorliegenden Gesetzes tauge allenfalls dazu, Familien finanziell nicht noch schlechter zu stellen. Was die AfD von der Regierung wirklich erwartet, sei eine aktivierende und wertschätzende Familienpolitik, die eine höhere Geburtenrate der einheimischen Bevölkerung erreicht. Denn die liegt seit vielen Jahrzehnten mit einem recht konstanten Wert von 1,4 Kindern weit unter dem bestandserhaltenden Niveau. „Kinder sind in diesem Land zunehmend zu einem Armutsrisiko geworden. So verwundert es nicht, dass jährlich rund 100.000 Abtreibungen zum großen Teil aufgrund von sozialer Indikation stattfinden“, bemerkt Höchst und resümiert: „Fazit: Ihre christdemokratische und sozialdemokratische Familienpolitik, die ist gar keine.“
„Was steckt eigentlich an Veränderungspotenzial in Ihrem Starken-Familien-Gesetz? Was stellen wir fest? Was stellen die Verbände fest?“, fragt die ehemalige Lehrerin weiter. „Geht es mit den Familien und ihrer langfristigen Planung nach so langer Zeit endlich wieder nachhaltig bergauf? Werden berufliche und familiäre Rahmenbedingungen zur Familiengründung mit Ihrem Gesetz vielleicht besser? Haben mit Ihrem Gesetz Familien tatsächlich so viel mehr Geld in der Tasche, dass sie sich für mehr Kinder entscheiden? Stimmen die Rahmenbedingungen auch für Alleinerziehende? Nein, nein, nein und nein!“, so die Antwort.
Diese Regierung verstehe sich leider immer noch als Almosengeber für Familien, während sie sonst Weltrettungsfantasien finanziert. Das sei grundfalsch, bemerkt Höchst und stellt dar, dass ihre Partei ein grundsätzliches Umdenken fordert. „Familien müssen endlich wieder von einem Einkommen leben können. Wir müssen jungen Eltern mit ihren Familien eine Perspektive bieten in einem Klima der Sicherheit und der Wertschätzung. Das wird mit Ihrem Gesetz in keiner Weise möglich sein“. Aktuell schaue man gespannt nach Ungarn, wo sich der ungarische Ministerpräsident Orban anschickt, ein neues Kapitel der aktivierenden Familienpolitik aufzuschlagen.
Deutschland brauche endlich wieder Mut zu einer Familienpolitik, die diesen Namen auch verdient hat, so Höchst, die ankündigt, dass ihre Partei Vorschläge dazu in Kürze einreichen werde.
Die AfD-Bundestagsabgeordnete schließt ihre Rede mit den Worten: „Unsere Kinder sind unsere Erben, eine Gnade, ein Geschenk, unsere ganze Liebe und unsere gesellschaftliche Hoffnung auf eine bessere Zukunft. Daher, meine Damen und Herren, brauchen wir ein starkes gesamtgesellschaftliches Bekenntnis zu unserer Verantwortung für unsere Kinder, für unsere Familien – die Säulen unserer Gesellschaft“. (SB)
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