Hannover/Salzgitter – Salzgitter war wie mehrfach berichtet durch den ungebremsten Zuzug von Asylzuwanderern in die Schlagzeilen geraten. Die Stimmung drohte zu kippen, wie ein Artikel des Spiegels, der die Zustände herunterspielt, deutlich beweist. Die AfD fuhr ihr bestes Wahlergebnis bei der Niedersachsenwahl ein. Schließlich folgte ein Zuzugsstopp. Doch die bereits 6000 in der Stadt lebenden „Flüchtlinge“ verschlingen weiterhin Unmengen an Geld. Laut einem Bericht der JF hat Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) nun angekündigt, der Stadt Salzgitter zusätzliche 50 Millionen Euro zur Bewältigung der Flüchtlingsproblematik zur Verfügung zu stellen.
„Salzgitter ist eine Stadt, die sich noch stärker als die anderen niedersächsischen Städte einem Problembündel gegenübersieht“, sagte Weil laut Wolfenbütteler Zeitung. Das Geld komme nach Ministerangaben aus dem Haushaltsüberschuss von 1,84 Milliarden Euro aus dem vergangenen Jahr.
Weiter schreibt die Zeitung: „Der Oberbürgermeister von Salzgitter, Frank Klingebiel (CDU), betonte, er habe seit Ende 2016 wiederholt davor gewarnt, der soziale Frieden in der Stadt sei in Gefahr.“ Grund dafür ist der schnelle und hohen Zuzug von anerkannten Asylbewerbern und der damit verbundenen Integrationsaufgabe. In den vergangenen vier Jahren waren rund 6.000 Flüchtlinge nach Salzgitter gezogen. Damit haben sich in der Stadt regelrechte syrische Parallelgesellschaften gebildet.
Klingebiel verteidigt auch heute noch seinen Zuzugstopp: „Ich habe deutlich gemacht, dass nur der Zuzugsstopp und die Soforthilfen zur Integration von Flüchtlingen nicht reichen werden.“ Mit den 50 Millionen könnten nun Kindertagesstätten gebaut werden. Auch plant die Stadt „Schrottimmobilien“ zu kaufen und abzureißen. Mutmaßlich für den Wohnungsbau, von dem dann vor allem Flüchtlinge profitieren.
Einen guten Bericht über die Zustände in Salzgitter vom Oktober 2017 bot die WELT. Zitat von Simone Kessner, persönliche Referentin des Oberbürgermeisters:
„Es sind vor allem junge Männer zwischen 18 und 35 Jahren gekommen. Und, ja, man muss so ehrlich sein und sagen, die sehen nun einmal auch anders aus.“ Und es seien eben nicht die dringend gesuchten Fachkräfte, sagt sie. Die Stadt habe auch ein paar syrische Ärzte und einige Fachkräfte mit Migrationshintergrund, aber 90 Prozent der Flüchtlinge lebten von staatlichen Transferleistungen.“
In dem Artikel sagt die Referentin eindringlich: „der Soziale Frieden droht zu kippen“ und beschreibt eine dramatische Veränderung der Stadt in allen Bereichen:
„In einigen Kindergärten und Schulen liege der Anteil von Migranten und Flüchtlingskindern bei 60 bis 90 Prozent, sagte Oberbürgermeister Klingebiel kürzlich. Und er warnte, mittlerweile gebe es in Salzgitter „erste deutliche Ghettoisierungstendenzen“. Ob da 50 Millionen Euro für eine bessere Integration hilft? Wieso ist „Integration“ überhaupt an Geld geknüpft? Es gibt Dinge, die man nicht durch Geld erkaufen kann, sondern eher als Bringschuld zu verstehen sind. (KL)
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