Deutschlands Außenminister Heiko Maas hat in einer Sitzung des UN-Sicherheitsrats in New York den Staaten, die trotz eines UN-Embargos Waffen nach Libyen schicken, mit Konsequenzen gedroht.
„Niemand kann darauf setzen, dass er unerkannt davon kommt“, sagte Maas.
„Und niemand kann darauf hoffen, dass solche Verstöße, die nachgewiesenermaßen dann stattfinden und auch zugeordnet werden können, ohne Konsequenzen bleiben.“
Wie Maas weiter betonte, müsste über die Art der Konsequenzen dann in der Europäischen Union gesprochen werden. „Dafür gibt es einen Instrumentenkasten“, setzte er fort. Konkretes teilte Maas nicht mit.
Libyen-Konferenz in Berlin
Am 19. Januar fand in Berlin eine Libyen-Konferenz statt, an der 16 Staaten und Organisationen, darunter auch Russland, die USA, die Türkei, Ägypten sowie Vertreter der EU und der Uno beteiligt waren. Vereinbart wurde, internationale Anstrengungen zur Überwachung des bereits seit 2011 bestehenden UN-Waffenembargos für Libyen zu verstärken. Zunächst soll eine geplante EU-Überwachungsmission dafür sorgen, dass der Druck auf die Waffenlieferanten erhöht werde.
Gefordert wird eine umfassende Demobilisierung und Entwaffnung der Milizen in dem Bürgerkriegsland. Verletzungen eines Waffenstillstandes sollen sanktioniert werden. Nach der Konferenz war auch eine Debatte aufgekommen, ob die Bundeswehr helfen sollte, einen Waffenstillstand zu überwachen.
Libyen nach Gaddafis Sturz
Nach dem Sturz und der Ermordung des libyschen Staatschefs Muammar al-Gaddafi 2011 hörte Libyen faktisch auf, als ein einheitlicher Staat zu existieren. Aktuell besteht Doppelherrschaft im Lande. Im Osten sitzt das vom Volk gewählte Parlament, und im Westen, in der Hauptstadt Tripolis, herrscht die mit Unterstützung der Uno und der EU gebildete Nationale Einheitsregierung von Fajis al-Sarradsch. Die Behörden des Ostteils des Landes agieren unabhängig von Tripolis und kooperieren mit der Libyschen Nationalarmee von Marschall Chalifa Haftar.
Maas reiste am Mittwoch zu einem zweitägigen Besuch nach New Yorku, um an einer Sitzung des UN-Sicherheitsrats zum Atomwaffensperrvertrag teilzunehmen.
ns/tm/dpa
