EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat der Afrikanischen Union (AU) Unterstützung bei der Lösung von Konflikten wie dem in Libyen versprochen. Zuvor hatte Deutschlands Außenminister Heiko Maas den Staaten, die trotz eines UN-Embargos Waffen nach Libyen schicken, mit Konsequenzen gedroht.
„Wir stehen euch zur Seite, denn dies ist von allergrößter Bedeutung für die Entwicklung dieses Kontinents“, sagte von der Leyen am Donnerstag bei einem Besuch bei der AU in Addis Abeba.
Der Konflikt in Libyen zeige, wie natürlich es sei, dass sich die EU und die AU bei der Schlichtung von Konflikten zusammentun, aber auch wie schwer es sei, diese Lösungen umzusetzen.
In Libyen war nach dem Sturz von Langzeitherrscher Muammar al-Gaddafi 2011 ein Bürgerkrieg ausgebrochen. Nun konkurrieren der mächtige General Chalifa Haftar und der Chef der international anerkannten Regierung, Fajis al-Sarradsch, um die Macht.
Beide Seiten werden von unterschiedlichen Ländern aus dem Ausland unterstützt, die nach UN-Angaben auch das Waffenembargo der Vereinten Nationen unterlaufen. Für Deutschland ist eine Lösung des Konflikts unter anderem von großer Bedeutung, weil die Hauptflüchtlingsrouten von Afrika über das Mittelmeer nach Europa durch Libyen führen.
Drohung von Maas
Der deutsche Außenminister Heiko Maas hatte in einer Sitzung des UN-Sicherheitsrats in New York den Staaten, die trotz eines UN-Embargos Waffen nach Libyen schicken, mit Konsequenzen gedroht.
„Niemand kann darauf setzen, dass er unerkannt davon kommt“, sagte er. „Und niemand kann darauf hoffen, dass solche Verstöße, die nachgewiesenermaßen dann stattfinden und auch zugeordnet werden können, ohne Konsequenzen bleiben.“
Über die Art der Konsequenzen muss Maas zufolge dann in der Europäischen Union gesprochen werden.
Afrikanische Union warnt vor Destabilisierung
Die AU, ein Zusammenschluss der afrikanischen Staaten, warnte derweil, der Bürgerkrieg in Libyen könne Afrika weiter destabilisieren. Fast jeden Tag kämen Kämpfer über Libyen in die Sahelzone, sagte AU-Kommissionschef Moussa Faki Mahamat. „Die Gefahr für die Region ist groß“, sagte er mit Hinweis auch auf die knappen Ressourcen der Sahel-Länder. Die Sahelzone ist ein Gebiet südlich der Sahara, das sich vom Atlantik bis zum Roten Meer erstreckt. In den Ländern, etwa Mali, sind mehrere extremistische Gruppen aktiv.
Von der Leyen ist mit 20 Mitgliedern der EU-Kommission sowie dem EU-Außenbeauftragten Josep Borrell nach Äthiopien gereist, um sich dort mit AU-Kolleginnen und -Kollegen zu treffen. Bei dem zehnten jährlichen Treffen auf Kommissionsebene werden sie unter anderem Sicherheit, Migration und Digitalisierung besprechen.
leo/tm/dpa
