Berlin – Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hat der aktuellen SPD-Führung einen befriedenden Einfluss auf die Partei attestiert. „Wenn man vergleicht, in welcher Situation die SPD vor einem Jahr war und in welcher sie sich derzeit befindet, dann kann man feststellen, dass der interne Umgang miteinander freundlicher geworden ist, auch friedlicher“, sagte Weil der „Welt“ (Montagsausgabe). Diese „positive Entwicklung“ sei „auch der neuen Parteiführung“ zuzurechnen.
Vor der Wahl zum Parteivorsitz hatte Weil insbesondere Saskia Esken scharf kritisiert. Weil wiederholte allerdings seine Kritik an den schlechten Umfragewerten. „Wir dürfen uns doch nicht damit abfinden, dass die SPD womöglich bei 15 Prozent plus/minus verharrt und nur noch die Nummer drei innerhalb des deutschen Parteienspektrums wäre. Auf Dauer würde das den Charakter der SPD grundlegend verändern.“ Das Ausbleiben der Autokaufprämie hält der Landesregierungschef weiterhin für einen Fehler. Er wisse, dass eine Autokaufprämie nicht besonders populär sei, sagte Weil.
„Aber zu meinem politischen Verständnis gehört, dass sich Politik, und insbesondere die SPD, um Arbeitsplätze kümmern muss. Tut sie das sehr konsequent, wird sie auf Dauer gesehen auch nicht um Mehrheiten fürchten müssen.“
(dts Nachrichtenagentur)
