Die SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans haben sich in eine von ihrer Parteikollegin, der neuen Wehrbeauftragten Eva Högl, angestoßene Debatte über die Wiedereinführung der Wehrpflicht eingeschaltet.
Wie die Partei-Spitze am Samstag in Berlin erklärte, ist eine Wiedereinführung der Wehrpflicht aus ihrer Sicht kein Mittel, um rechtsextremistischen Vorfällen in der Bundeswehr vorzubeugen.
„Die Wehrpflicht gehört zu den immer wiederkehrenden Themen und steht nicht im Zusammenhang mit der gefährdeten Demokratiefestigkeit einzelner Bereiche der Bundeswehr, die nie mit Wehrpflichtigen besetzt worden sind“, zitiert die DPA die Politiker.
Laut der Agentur bezogen sich Esken und Norbert Walter-Borjans mit ihrer Aussage auf die Eliteeinheit Kommando Spezialkräfte (KSK), die nach mehreren Vorfällen umstrukturiert werden soll.
Rückkehr zur Wehrpflicht?
Angesichts rechtsextremistischer Vorfälle in der Bundeswehr hatte sich Eva Högl kürzlich für eine Wiedereinführung der Wehrpflicht ausgesprochen. Sie halte es für einen „Riesenfehler, dass die Wehrpflicht ausgesetzt“ worden sei, sagte die Wehrbeauftragte gegenüber den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Diese Entscheidung sollte „sehr kritisch“ analysiert werden.
Es tue der Truppe sehr gut, wenn ein großer Teil der Gesellschaft dort eine Zeit lang seinen Dienst leiste, betonte die Sozialdemokratin. Ihrer Ansicht nach könnte dies gegen rechtsextreme Tendenzen in der Bundeswehr helfen.
AKK kündigt neuen Freiwilligendienst in Bundeswehr an
Die Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer bezeichnete die von Högl angeregte Debatte als interessant, sprach sich aber gegen eine Rückkehr zur Wehrpflicht in der alten Form aus.
„Es geht nicht darum, einfach die Wehrpflicht alter Form wieder aufleben zu lassen, es geht auch nicht darum, das insbesondere zu sehen als einen Kampf gegen Rechts. Sondern es geht um die Frage, was uns in dieser Gesellschaft zusammenhält, was gekippt ist und wie wir die stärken, die für diese Gesellschaft wirklich etwas tun wollen“, sagte Kramp-Karrenbauer am Samstag.
Die CDU-Politikerin kündigte einen neuen Freiwilligendienst in der Bundeswehr an, der ab 2021 unter dem Titel „Dein Jahr für Deutschland“ laufen soll.
mo/mt/dpa
