Medienberichten zufolge wird es bei der deutschen Polizei doch keine Studie zum sogenannten Racial Profiling geben. Das Bundesinnenministerium hat sie laut „Zeit Online“ abgesagt.
Wie das Portal „Zeit Online“ berichtete, gebe es nach Ansicht des Bundesinnenministers Horst Seehofer dafür „keinen Bedarf“.
Seehofers Entscheidung sorgte allerdings für Kritik beim Justizministerium, dessen Sprecher den Vorgang nicht kommentieren wollte, er verwies aber auf die früheren Aussagen der Behörde.
„Aus Sicht des Bundesjustizministeriums ist eine Studie zu Racial Profiling – bezogen auf den Bund und die Länder – ein wichtiger Schritt, um fundierte Erkenntnisse über das Phänomen zu erlangen und darauf aufbauend über mögliche Gegenmaßnahmen zu diskutieren“, betonte er.
Unter „Racial Profiling“ bei der Polizei versteht man die Situation, wenn Menschen wegen ihrer Hautfarbe oder anderer äußerer Merkmale, aber ohne einen konkreten Anlass, kontrolliert werden. Innen- und Justizministerium hatten die Studie Anfang Juni angekündigt – um sich einen Überblick zu verschaffen.
Medienberichten zufolge begründete das Innenministerium Seehofers Entscheidung unter anderem damit, dass Racial Profiling in der polizeilichen Praxis verboten sei. Daher müsse es nicht gesondert untersucht werden: „Insbesondere Personenkontrollen müssen diskriminierungsfrei erfolgen. Weder die Polizeigesetze des Bundes noch die einschlägigen Vorschriften und Erlasse erlauben eine solche Ungleichbehandlung von Personen“, teilte ein Sprecher des Ministeriums mit.
Zuvor war im Bundestag angesichts der Debatte um Diskriminierung und „latenten Rassismus“ in der Polizei die Initiative der Grünen abgelehnt worden, bei der es sich um einen unabhängigen Polizeibeauftragten handelte. Laut den Unionspolitikern werde dadurch die Polizei in ein falsches Licht gerückt.
ac/mt/dpa
