Die deutsche Außenministerin, Annalena Baerbock, wird Anfang kommender Woche ihren ersten Besuch in Russland abstatten.In der russischen Hauptstadt Moskau stehen am Dienstag, dem 18. Januar, Gespräche mit dem russischen Außenminister Sergej Lawrow an. Ein Thema der Reise solle die Ukraine-Krise sein und die Bemühung im sogenannten Normandie-Format, um Fortschritte zu machen, sagte Baerbock am Rande von Beratungen der EU-Außenminister im französischen Brest.Diese Verhandlungen zwischen Russland und der Ukraine unter Vermittlung von Deutschland und Frankreich liegen seit langem auf Eis. Zuletzt gab es ein Treffen auf Chefebene 2019 in Paris.Die beiden Politiker würden europäische Sicherheitsfragen sowie eine Reihe bilateraler und internationaler Themen erörtern, teilte der Sprecher des deutschen Außenministeriums, Christofer Burger, mit. Er betonte, diese Verhandlungen würden keine Fortsetzung der in anderen Formaten begonnenen Gespräche sein.
Baerbock dämpfte allerdings die Erwartungen, dass es in den angespannten Beziehungen zwischen Russland und dem Westen schon bald eine Annäherung geben könnte.Es habe etwa auch im Nato-Russland-Rat zwei Jahre lang keine Gespräche gegeben, sagte Baerbock. Daher könne niemand eine Lösung innerhalb von Stunden erwarten. Hartnäckigkeit, Geduld und starke Nerven seien in der Diplomatie gefragt. Daher sei es auch so wichtig, die unterschiedlichsten Kanäle zu nutzen. Die Gespräche auf Spitzenebene zwischen Russland einerseits und USA und Nato andererseits in dieser Woche haben keine Fortschritte gebracht.In Moskau wolle die Ministerin auch die von der Bundesregierung geförderte Ausstellung „Diversity United“ in der Tretjakow-Galerie besuchen, sagte der Sprecher. Die Ausstellung wurde im Rahmen des Deutschland-Jahres in Russland im vergangenen November eröffnet.Vor der Reise nach Moskau soll Baerbock nach Angaben des Sprechers am 17. Januar in der ukrainischen Hauptstadt Kiew mit dem Präsidenten des Landes, Wladimir Selenski, und Außenminister Dmitri Kuleba zusammentreffen.
Der Westen und die Ukraine werfen Russland „Aggressionspläne“ vor, was Moskau entschieden zurückweist. Russland bedrohe niemanden und wolle niemanden angreifen. Erklärungen über einen angeblich bevorstehenden Einmarsch in die Ukraine würden von der Nato für die Verlegung von mehr Technik in unmittelbarer Nähe zu russischen Grenzen missbraucht, hieß es aus Moskau.Die Verlegungen seiner Truppen, darunter in an die Ukraine angrenzende Regionen, führt Russland auf eine Militärübung zurück, die gegen niemanden gerichtet sei. Präsident Wladimir Putins Sprecher, Dmitri Peskow, zufolge handelt es sich es um einen „Aufbau der Streitkräfte und reguläre Manöver“.In diesem Zusammenhang hatte Russland Ende 2021 Entwürfe für zwei Abkommen mit den USA und der Nato veröffentlicht. Darin geht es unter anderem darum, dass die Nato garantieren soll, dass weder die Ukraine noch andere postsowjetische Staaten in das Bündnis aufgenommen werden. Außerdem sind gegenseitige Sicherheitsgarantien wie die Nichtstationierung von Kurz- und Mittelstreckenraketen in der Reichweite voneinander vorgesehen.Am Mittwoch führten Vertreter der 30 Nato-Staaten und Russlands zum ersten Mal seit zweieinhalb Jahren Gespräche. Dazu gab es am Donnerstag auch eine Sitzung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE). Bereits am Montag wurde ein Treffen von Vertretern Russlands und der USA in Genf abgehalten.
