Nach Angaben des ukrainischen Präsidenten Wladimir Selenski hat die Türkei die Durchfahrt durch die Meerengen Bosporus und Dardanellen für russische Kriegsschiffe gesperrt. Bisher gab es keine offizielle Bestätigung seitens Ankaras.„Ich danke meinem Freund, Herrn Präsidenten Recep Tayyip Erdogan und dem türkischen Volk für seine starke Unterstützung“, teilte Selenski am Samstag via Twitter mit. „Das Verbot der Durchfahrt von russischen Kriegsschiffen ins Schwarze Meer und die bedeutende militärische und humanitäre Unterstützung für die Ukraine sind heute äußerst wichtig.“
Die russische Botschaft in Ankara teilte darauf mit, dass die türkische Seite ihr bisher keine offizielle Mitteilung über die Sperrung der Meerenge für russische Kriegsschiffe habe zukommen lassen.
Zuvor hatte der ukrainische Botschafter in der Türkei, Wassili Bondar, erklärt, Kiew habe Ankara aufgefordert, die Meerenge für russische Schiffe zu schließen. Der türkische Außenminister Mevlut Cavusoglu erklärte, die Türkei könne die Meerengen Bosporus und Dardanellen für die Durchfahrt russischer Kriegsschiffe sperren, aber die russische Seite habe das Recht, ihre Flotte zu ihrem Stützpunkt zurückzubringen.
Gemäß dem Meerengen-Abkommen von 1936 gewährt die Türkei sowohl in Friedens- als auch in Kriegszeiten die freie Durchfahrt für Handelsschiffe durch die Meerenge, doch die Regelungen sind unterschiedlich. Das Dokument beschränkt den Aufenthalt von Kriegsschiffen, die nicht aus dem Schwarzen Meer stammen, auf einen Zeitraum von drei Wochen. In Notfällen hat die Türkei das Recht, die militärische Durchfahrt durch den Bosporus und die Dardanellen zu verbieten oder zu beschränken.
Sonderoperation Russlands
Am Donnerstagmorgen hatte der russische Präsident Wladimir Putin auf Bitten der Volksrepubliken Donezk und Lugansk eine Spezialoperation angekündigt, um ihnen Hilfe bei der Abwehr der Aggression der ukrainischen Streitkräfte leisten zu können. Die Gewalt seitens der Ukraine hat sich intensiviert, nachdem Russland die selbsternannten Donbass-Republiken am Montag als unabhängige Staaten anerkannt hatte.
Wladimir Putin begründete diese Entscheidung unter anderem damit, dass die Lage im Donbass kritisch geworden sei und dass die Ukraine die Minsker Abkommen über eine friedliche Beilegung des Konflikts jahrelang ignoriert habe. Seit Monaten bringt Russland seine Besorgnisse über die Situation im Donbass zum Ausdruck. Vor einer Woche leitete das russische Ermittlungskomitee ein Verfahren wegen der im Donbass entdeckten Massengräber mit mindestens 295 Zivilisten ein. Die westlichen Staaten haben die entsprechenden Völkermordvorwürfe nicht unterstützt.
