Berlin – Es können noch Wetten abgeschlossen werden. Wie lange hält sich Andrea Nahles noch in ihrer Position? Einen Tag oder eine Woche? In der SPD-Bundestagsfraktion wird jetzt nämlich eine rasche Entscheidung über den Verbleib von Andrea Nahles an der Fraktionsspitze gefordert. „Ich beantrage eine Sondersitzung der SPD-Bundestagsfraktion zur Nachbereitung der Europawahl“, heißt es in einem Schreiben des Bundestagsabgeordneten Michael Groß an den Vorsitzenden der Landesgruppe Nordrhein-Westfalen in der Fraktion, Achim Post, über das der „Tagesspiegel“ (Dienstagsausgabe) berichtet. „Nach den sehr bedauerlichen und desaströsen Ergebnissen der SPD bei den Wahlen muss klargestellt werden, ob die SPD-Bundestagsfraktion hinter ihrer Vorsitzenden steht oder nicht“, schreibt der Abgeordnete.
Entweder sie werde breit gestützt oder nicht. Man müsse den Spekulationen ein Ende setzen. Ein einfaches „Weiter so“ sei keine Option, so Groß.
Für Andrea Nahles aber schon. Sie setzt weiterhin auf Zeit:
Die SPD-Chefin hat das katastrophale Ergebnis der Sozialdemokraten bei der Europawahl als eine „Zäsur“ für ihre Partei bezeichnet. „Der Ernst der Lage ist allen vollkommen klar“, sagte sie am Montagnachmittag in Berlin. Allerdings vertagte die Partei weitere Entscheidungen: Bei einer Klausurtagung am 3. Juni werde man die Debatte fortsetzen, so Nahles.
Drei Themen sollen dabei auf der Agenda stehen. Zum Beispiel habe man nicht genügend Strategiefähigkeit in der Partei. Zur Lösung des Problems werde man Vorschläge erarbeiten.
Auch das Problem, dass man als SPD nicht genügend klare Positionierungen habe, werde man „zügig angehen“, so Nahles. Außerdem werde man klären, wie man insgesamt mit der „Profilbildung in der Regierung“ umgehen soll. „Das heißt für uns zu Beispiel, welche Anforderungen haben wir für die anstehende Halbzeitbilanz“, so die SPD-Chefin.
Auch dies werde Thema der Klausurtagung sein.
Und danach? Das große Problem bei der abgehalfterten SPD ist: Sie haben überhaupt kein Personal. Ansonsten würde sich auch nicht Martin Schulz wieder ins Spiel bringen.
(Quelle: dts)
